Sitzung

Tagesordnung:
I.    öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit

    der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen

    die Niederschriften des öffentlichen Teils der Stadtverordneten-

    versammlung vom 12.12.2018 und des Hauptausschusses

    vom 13.03.2019
3. Bestimmung der Mitunterzeichnung der Niederschrift der

    heutigen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
4. Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung
5. Informationen des Bürgermeisters
6. Informationen des Amtsdirektors
7. Einwohnerfragen
8. Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss

    der Stadt Meyenburg für das Haushaltsjahr 2017  
    Beschluss-3/2019
9. Entlastung des Amtsdirektors für das Haushaltsjahr 2017  
    Beschluss-4/2019
10. Beschluss über die Haushaltssatzung 2019 der Stadt

      Meyenburg mit den Anlagen
      Beschluss-5/2019
11. Beschluss über die Hauptsatzung der Stadt Meyenburg    
      Beschluss-6/2019
12. Beschluss über die 1. Änderung zum Betreiber- und

      Überlassungsvertrag vom 26. / 28.05.2015     
      Beschluss-7/2019
13. Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung

II.    nicht öffentlicher Teil
1. Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen

    die Niederschriften des nicht öffentlichen Teils der

    Stadtverordnetenversammlung vom 12.12.2018 und des   

    Hauptausschusses vom 13.03.2019
2. Änderungsanträge zum nicht öffentlichen Teil der Tagesordnung
3. Informationen des Bürgermeisters
4. Informationen des Amtsdirektors
5. Gestattung einer Grundstücksbenutzung für die Verlegung

     von 20kV-Mittelspannungskabel auf den Flurstücken 86 und

     87 der Flur 3 und den Flurstücken 171, 180 und 255 der Flur 4

     in der Gemarkung Meyenburg sowie die dingliche Sicherung

     der Leitungsrechte und von 3 bestehenden Masten auf dem

     Flurstück 86 der Flur 3    

     Beschluss-8/2019
6. Beschluss über einen Gestattungsvertrag zwischen der

     Stadt Meyenburg und der DETO Solarstrom GmbH über

     die Errichtung einer Zähleranschlusssäule und der Verlegung

     einer Kabeltrasse in der Gemarkung Schmolde   
     Beschluss-9/2019
7. Genehmigung des Kaufvertrages über das Grundstück

     in der Gemarkung Meyenburg, Flur 5, Flurstück 299/2

     gemäß § 144 Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. § 145 BauGB
     Beschluss-10/2019
8. Genehmigung der Grundschuldbestellung auf dem Grundstück

     in der Gemarkung Meyenburg, Flur 5, Flurstück 661 gemäß

     § 144  Abs. 2 Nr. 2 i.V.m. § 145 BauGB  
     Beschluss-11/2019
9. Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung